Markgröningen

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Unser Blick auf die Gemeinderatssitzung am 10. Juli 2018

Wir möchten Ihnen das Ratsinformationssystem der Stadt Markgröningen empfehlen. Wenn Sie auf der städtischen Homepage www.markgroeningen.de den Menüpunkt „Verwaltung&Bürger“ auswählen und dort dann „Gemeinderat&Jugendbeirat“ finden Sie das Ratsinformationssystem, in dem alle öffentlichen Sitzungsvorlagen zugänglich sind. Schauen Sie doch mal rein!

Was bewegt Jugendliche in Markgröningen?

Mit dem Jugendbeirat haben wir Neuland betreten. In einem von Jugendlichen und Fraktionsvertretern besetzten Gremium werden Themen besprochen, die Jugendlichen wichtig sind. Zielsetzung ist es, Jugendliche besser an Entscheidungen in der Gemeinde zu beteiligen. Die CDU-Fraktion arbeitet hier gerne mit. Gerade der direkte Austausch erweitert den Horizont aller Beteiligten - der Jugendlichen wie der Stadträte. Danke für den offenen Umgang miteinander und danke an Herrn Becker, der den Jugendbeirat fachlich so gut begleitet. Im nächsten Schritt soll mit externer Unterstützung eine Erhebung der jugendrelevanten Themen angegangen werden. Wir ziehen hier gerne mit und sind schon gespannt auf die Ergebnisse.

Green City Masterplan Markgröningen - Entscheidungsgrundlage für Maßnahmen gegen die Stickoxid-Belastung

Die rege Beteiligung an der Planungswerkstatt am 9. April 2018 hat gezeigt, dass sich die Bürgerschaft in Markgröningen konstruktiv in die Fragestellung einbringen will, wie wir für unsere Stadt das Ziel „saubere Luft“ erreichen können. Auf Basis dieser Vorschläge wurde von einem Fachbüro der Masterplan erstellt und nun öffentlich vorgestellt. Es geht um konkrete Verbesserungen im Radverkehr, im ÖPNV und in e-Mobilität (städtische Fahrzeugflotte und Ladesäuleninfrastruktur). Der Masterplan eröffnet den Zugang zu speziellen Förderprogrammen für die Maßnahmenumsetzung. Entlang der finanziellen Möglichkeiten und den personellen Kapazitäten der Stadt werden wir die Maßnahmenpakete nun sukzessive angehen. Bei der Betrachtung des ÖPNV hätten wir gerne auch die Verbindungen von Unterriexingen nach Sachsenheim mit in den Maßnahmenplan aufgenommen.

Schnelles Internet als wesentlicher Standortfaktor

Der zweite Masterplan des Abends betrifft die Breitbandversorgung im Stadtgebiet. Hier war ebenfalls ein Fachbüro tätig. Jetzt sind wir in der Lage, bei künftigen Tiefbaumaßnahmen zu prüfen, ob es im Einzelfall Sinn macht als Stadt durch die Verlegung von Leerohren, die später an Telekommunikationsanbieter vermietet werden können, in Vorleistung zu gehen. Wir sehen als CDU-Fraktion aber grundsätzlich die Telekommunikationsunternehmen in der Pflicht. Erst wenn der Markt versagt, ist ein Handeln der Stadt angemessen, um die „weißen Flecken“ in der Breitbandversorgung anzugehen.

Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges

Wie wichtig eine funktionierende Feuerwehr ist, davon konnte sich die Bevölkerung kürzlich bei der Hauptübung an der Glemstal-Grundschule in Unterriexingen ein Bild machen. Um ihre Aufgaben wahrzunehmen, braucht die Feuerwehr eine zeitgemäße und technisch angemessene Ausstattung – wie das beschlossene Fahrzeug. Wir danken an dieser Stelle allen Feuerwehrfrauen und - männern für Ihren Dienst am Gemeinwesen.

Wasserstandsmeldung zur finanziellen Lage der Stadt Markgröningen

Mit dem Finanzzwischenbericht 2018 wird dem Gemeinderat mitgeteilt, wie sich die Einnahmen und Ausgaben der Stadt im Vergleich zu den in der Haushaltsplanung gewählten Ansätzen entwickeln. Auf der Einnahmeseite profitieren wir von den sprudelnden Steuereinnahmen. Dieser positive Effekt in Höhe von rd. 350.000 Euro, den wir ohne eigenes Zutun genießen, wird leider durch erhöhte Abschreibungen in Höhe von 1 Mio. Euro auf der Ausgabeseite zunichte gemacht. Durch die Umstellung auf das neue kommunale Haushaltsrecht, das sich an einer betriebswirtschaftlichen Sichtweise orientiert, bilanziert die Stadt ihre Anlagen. An dieser Eröffnungsbilanz wird mit Hochdruck gearbeitet. Gebäude werden zu den Herstellungskosten bilanziert und dieser Wert bestimmt dann wiederum die jährlich zu erbringenden Abschreibungen. Kostensteigerungen bei Bau oder Sanierung treffen uns daher zweimal: einmal über die Investition selbst und dann regelmäßig in den Abschreibungen. Dies bestärkt uns in der Auffassung, die Ausgabenseite streng im Blick zu behalten.

In weiteren Beschlüssen wurde der Rohbauarbeiten für die Mensa und die Betreuungsräume in der Sudetenstraße beauftragt, sowie für die Stiftung Brodbeck eine Verwaltungsvereinfachung beschlossen. Durch einen eigenen Mietspiegel für Markgröningen wird künftig die passgenaue Festlegung einer ortsüblichen Vergleichsmiete möglich. Aufgrund der Satzung zur Begrenzung der Miethöhe bei öffentlich gefördertem Wohnraum kann die Stadt künftig die Einhaltung der Verpflichtungen aus sozialen Wohnraum-Bindungen überwachen.

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