Markgröningen

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Bericht zur Gemeinderatssitzung am 21. August 2018

EINWOHNERFRAGESTUNDE - In Markgröningen hat es schon Tradition, dass der Gemeinderat in der Woche zwischen Musikfest und Schäferlauf zu einer Sitzung einberufen wird. Trotz Sommerpause kamen einige Besucher dazu. Dieses Interesse freut uns sehr. In der Einwohnerfragestunde wurde die bevorstehende Beratung zur Weiterentwicklung der Musikschule angesprochen. Außerdem wurde ein ganz konkreter Vorschlag zur Verbesserung der Radverkehrsführung in Richtung Ortausgang nach Asperg eingebracht. Wir finden es sehr gut, dass das Instrument der Einwohnerfragestunde so konstruktiv genutzt wird.

NEUBAU MENSA UND BETREUUNGSEINRICHTUNG SUDENTENSTRASSE – Stadtrat Tobias Bäßler brachte es auf den Punkt: „Wir haben den Bau begonnen, jetzt muss es im Zeitplan weitergehen“. Daher stimmt die CDU den Vergaben zu Holzbauarbeiten (plus 14,5%), Dachabdichtungsarbeiten (minus 1,2%) und Fensterbauarbeiten (plus 3,26%) zu. Dennoch beobachten wir mit Sorge die tatsächliche Kostenentwicklung im Vergleich zur Kostenschätzung!

KEINE ASYLANSCHLUSSUNTERBRINGUNG AM TAMMER SEE – Mit rund 3,5 Mio. Euro liegt das Ausschreibungsergebnis für den Neubau der Unterkunft ca. 900.000 Euro über dem dafür geplanten Haushaltsansatz. Daher wird die Ausschreibung aus wirtschaftlichen Gründen aufgehoben. Vor dem Hintergrund der sinkenden Zuweisungszahlen werden ohnehin weniger Plätze benötigt. „Die CDU ist erleichtert, dass wir das Gelände am Tammer See nicht überbauen müssen. Wir müssen nun alles daran setzen, die anderen Optionen zeitnah zu prüfen. Durch frei werdende Räumlichkeiten ergeben sich hier neue Chancen“, so Stadtrat Simeon Fleckhammer.

VERABSCHIEDUNG VON STRATEGISCHEN ZIELEN – Mit der Festlegung von strategischen Zielen durch den Gemeinderat werden die Schwerpunkte für das Jahr 2019 definiert. Diese finden auch bei der Aufstellung des Haushaltsplans Berücksichtigung. „Leider sind wir nicht in der komfortablen Situation, alles sofort umsetzen zu können. Daher müssen wir Projekte und Vorhaben priorisieren. Dies erarbeiten wir als Gemeinderat gemeinsam mit der Verwaltung in einer Klausurtagung“, so Stadträtin Claudia Thannheimer. Die Ziele müssen formal vom Gemeinderat beschlossen werden. Die CDU-Fraktion ist sehr gespannt, wie es dann nach Ablauf des Haushaltsjahres mit dem Grad der Zielerreichung aussieht.

VORSTELLUNG HAUSMEISTERKONZEPTION – Mithilfe eines externen Fachberaters wurde das Aufgabenprofil und die Verteilung der Objekte auf die Hausmeister der Stadt Markgröningen genau unter die Lupe genommen. Bestandteil dieser Untersuchung war beispielsweise eine Begehung aller Gebäude bzw. Einrichtungen, welche von Hausmeistern betreut werden. „Jetzt haben Klarheit darüber, wie die Hausmeister sachgerecht und effizient eingesetzt werden können. Das hilft auch, die Arbeitszeiten der Hausmeister besser zu gestalten und eine Anhäufung von Überstunden zu vermeiden. Das ist uns sehr wichtig“, erläutert Stadtrat Tobias Bäßler. Ebenso ist die Beschaffung eines Fahrzeuges absolut sinnvoll, um Wegezeiten zu sparen. Es besteht aber noch Diskussionsbedarf in Bezug auf die Fachkraft für Veranstaltungswesen. Hier müssen die Alternativen der Festanstellung bei der Stadt und der Vergabe der Aufgaben an Externe noch vertieft besprochen werden.

OPTION PRIVATE KINDERTAGESSTÄTTE – Der Gemeinderat kann sich vorstellen, die Grundstücke An der Bracke 9 und 11 mit einer Kindertagesstätte, Wohnbebauung und Gewerbeanteil im Sinne eines Mischgebietes zu entwickeln. An die Stadtverwaltung erging der Auftrag, zeitnah mit dem Grundstückeigentümer (und Investor) sowie den möglichen Interessenten für Kindertagesstätte und Gewerbe das Gespräch zu suchen. Wenn wir es schaffen, hier eine einvernehmliche Lösung zu finden, so entsteht im besten Fall eine neue Kindertagesstätte ohne dass die Stadt selbst einen Euro investieren muss. Es fällt kein Personalaufwand in der Bauphase an, nach Fertigstellung sind keine Abschreibungen im städtischen Haushalt abzudecken. Nicht nur der Bau, sondern auch der spätere Betrieb der Kindertagesstätte würde durch einen privaten Träger übernommen. „Das ist eine Chance, die wir nicht ungenutzt liegen lassen dürfen“, fasst Stadträtin Claudia Thannheimer zusammen. Bei der Diskussion um dieses Areal spielen daher nicht ausschließlich städtebauliche Aspekte eine Rolle. Die CDU legt Wert darauf, dass die Stadt hier möglichst kreativ und offen alle Optionen auslotet.

DIGITALE RATSARBEIT – Sitzungsvorlagen in Papierform soll es nach der nächsten Kommunalwahl nur noch für die Besucher der Gemeinderatssitzung geben, nicht aber für die Stadträte. Diese werden dann nur noch elektronisch „beliefert“ und mit Tablets ausgestattet. Der Umstieg in die digitale Welt soll für die Mandatsträger einen Zugewinn an Komfort und Funktionalitäten bringen und in der Stadtverwaltung mit konkreten Einsparungen verbunden sein.

ANNAHME VON SPENDEN – Wir danken allen Spenderinnen und Spendern, die mit einer Zuwendung unsere Stadt und die darin wirkenden Institutionen so freundlich und großzügig unterstützt haben.

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