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CDU auch in der Krise für die Menschen da

Die Corona-Krise verlangt den Menschen viel ab. Das Schwierigste ist sicher die Tatsache, dass man Abstand halten muss. Das gilt für Familien und Freunde aber auch Vereine und Parteien stellt das Verbot, sich nicht in bewährter Weise treffen zu können, vor Herausforderungen. Der CDU-Kreisverband hat diese Herausforderung angenommen und lädt deshalb anstatt zum klassischen Treffen, zum digitalen Stammtisch, das Interesse gibt dem Format recht.


Fabian Gramling, Landtagsabgeordneter der CDU im Wahlkreis Bietigheim-Bissingen, war auf die Idee des virtuellen Stammtischs gekommen. Eingeladen wird über Facebook, teilnehmen kann Jeder und Jede, eine einfach Anmeldung per Mail oder Telefon genügt.

Und so saßen beim letzten digitalen Stammtisch rund 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in den eigenen vier Wänden und unterhielten sich über 90 Minuten mit der Wirtschaftsministerin des Landes, Nicole Hofmeister-Kraut. Wer kann schon von sich behaupten, die Wirtschaftsministerin im eigenen Wohnzimmer oder Büro begrüßen zu können, die CDU macht es möglich.


Mit viel Engagement und Kompetenz berichtet die Ministerin über die letzten Monate, über die Entscheidungen, die getroffen wurden und über ihre Pläne für die kommenden Wochen. Dabei erfahren die Stammtischgäste, dass sich bisher 240.000 Unternehmen und Soloselbständige am wohl größten Soforthilfepakt des Landes in der Geschichte beteiligt haben.


Auf Initiative und auf Drängen der CDU habe der Landtag ein Rekordprogramm von 5 Milliarden Euro beschlossen, um der Wirtschaft zu helfen. Dies berichtete die Ministerin nicht ohne Stolz und plaudert dabei auch ein wenig aus dem Nähkästchen. Nie vergessen werde sie die Sitzung mit dem Ministerpräsidenten und der Finanzministerin, die von der Notwendigkeit, Hilfen in dieser Höhe sofort zu beschließen, wohl erst überzeugt werden mussten.


Die Nachfrage an den nun angebotenen Hilfsmaßnahmen gebe der CDU recht. Bereits über 2,24 Milliarden Euro seien ausbezahlt. Wichtig ist der Ministerin nun, mit Weitblick in die 2. Phase zu gehen. Die Politik müsse weise Entscheidungen treffen, damit es nach dem lock down nicht zu einem lock in, also einem Verharren in der Krise komme.


Deshalb sei es gut, dass der Bund ein Konjunkturproramm beschlossen habe, das z.B. durch die Senkung der Mehrwertsteuer die Nachfrage wieder ankurbeln werde. Eine Initiative, von der alle profitieren könnten. Wichtig war der Ministerin in ihrem Vortrag auch, dass den Kommunen finanzielle Spielräume eingeräumt würden, denn auch deren Kassen würden die Einbrüche, beispielsweise durch einbrechende Steuereinnahmen, massiv zu spüren bekommen. Der Bund habe angekündigt, sich an den wegbrechenden Gewerbesteuern zu beteiligen. Um davon profitieren zu können, müsse das Land die Kofinanzierung stemmen können, wofür Hofmeister-Kraut plädierte.


Drei weitere Themen lagen der Ministerin in ihrem Vortrag am Herzen, die Sicherung der Ausbildung in dieser Phase und die Weiterentwicklung der Themen künstliche Intelligenz und der Digitalisierung im Allgemeinen. Die Krise habe gezeigt, wie wichtig diese Zukunftsthemen seien.


Viel positive Rückmeldung und Lob erhielt die Ministerin in der anschließenden Diskussion. Fragen nach dem Konjunkturprogramm des Landes, der Städtebauförderung und Perspektiven für die Wirtschaft beantwortete Hofmeister-Kraut mit viel Fachwissen und zur Zufriedenheit der Stammtischrunde.


Besonders bedankte sie sich bei den Angeordneten im Kreis Ludwigsburg für die Unterstützung in den letzten Wochen. Besonders bei Fabian Gramling, dem sie auch für seine Kandidatur um das Bundestagsmandat im Kreis Neckar-Zaber viel Erfolg wünschte.


Zum Abschluss des digitalen Treffens dankte der CDU-Kreisvorsitzende und Vizepräsident im europäischen Parlament, Rainer Wieland, der Ministerin für ihre Arbeit und ihren Einsatz für die Wirtschaft. Er lobte aber auch das neue Diskussionsformat, das ohne viel Aufwand und lange Wege jedem die Möglichkeit gebe, an der Politik teilzunehmen. Das Format werde fortgesetzt, so Wieland.


Kreispressesprecherin

Isabel Kling

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