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CDU im Land

Unsere Zukunft wird im Mittelstand gemacht: Mit Stärke aus der Krise

Eintrag vom 06.07.2020

Liest man in diesen Tagen die Wirtschaftszeitungen, so fällt einem der Mut zum Optimismus nicht sonderlich leicht. Die Auswirkungen der Corona-Epidemie auf die Wirtschaft und besonders unseren Mittelstand sind gravierend. Wir befinden uns in der größten Rezession, an die sich unsere Generation erinnern kann. Ich war als Mittelstandsbeauftragter in den letzten Wochen und Monaten rund um die Uhr im Einsatz, habe mit Unternehmen, Soloselbstständigen, Verbänden, den baden-württembergischen Kollegen im Landtag, im Bundestag und den Bundesministerien gesprochen und ich weiß, wie prekär die Lage für viele ist.

Aus meinen eigenen beruflichen Erfahrungen, meiner langjährigen Tätigkeit als Wirtschaftspolitiker und durch meine jetzige Funktion, weiß ich um die überragende Bedeutung der mittelständischen Wirtschaft in Deutschland: Mehr als 99 Prozent aller Unternehmen zählen zum Mittelstand. Er reicht von Soloselbstständigen über Handwerksbetriebe, freie Berufe und Start-ups bis zu traditionsreichen Familienunternehmen. Der Mittelstand ist es, der über 80 Prozent der Ausbildungsplätze und knapp 60 Prozent aller sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze stellt. Gerade in Baden-Württemberg ist der Mittelstand das wirtschaftliche Rückgrat. Bei uns arbeiten über 6,3 Millionen Menschen in der baden-württembergischen Wirtschaft, 4,3 Millionen im Dienstleistungssektor und 2 Millionen im produzierenden Gewerbe.

Bei diesen Zahlen wird klar: es steht viel auf dem Spiel. Die einzige Chance – die Krise umzukehren und gestärkt aus ihr hervor zu gehen – bedeutet gemeinsam anpacken, harte Arbeit, sinnvolle Innovation und entscheidende Investitionen in die Zukunft. Trotz vieler pessimistischer Stimmen muss man auch einmal klar sagen, dass wir in dieser Krise durchaus Handlungsfähigkeit bewiesen haben: Mit dem Konjunkturprogramm von 130 Milliarden Euro ist der großen Koalition ein wirklich großer Wurf gelungen. Es ist ein absolutes Kraftpaket und damit ein weiterer Rekord nach dem ersten Rettungsschirm mit über 150 Milliarden Euro. Es ist das umfassendste Konjunkturprogramm seit dem zweiten Weltkrieg und soll Hebel und Impuls zugleich sein.

Das Konjunkturprogramm liefert wichtige Signale für die Wirtschaft in unserem Land und wird dem Mittelstand helfen und ihn stärken, insbesondere durch die steuerlichen Maßnahmen sowie die Absenkung der Energiekosten. Zum einen stellen wir mit der Überbrückungshilfe von 25 Milliarden Euro für den Mittelstand noch einmal weitere Hilfen für besonders betroffene Branchen bereit wie z.B. für das Hotel- und Gaststättengewerbe und die Reisebüros. Hier zahlen wir mit substanziellen Zuschüssen zu den fixen Betriebskosten dazu. Dies und andere Maßnahmen verschaffen den Unternehmen unmittelbar mehr Spielraum.

Zum anderen stellen wir die Weichen dafür, dass Mittelstand und Industrie vor allem auch kleine und mittlere Unternehmen mit Volldampf aus der Krise kommen können. Beispielsweise können Investitionen schneller abgeschrieben werden. Darüber hinaus werden Sozialversicherungsbeiträge auf unter 40 Prozent begrenzt. Die steuerliche Forschungszulage wird noch großzügiger ausgestaltet. Wir brauchen auch in Zukunft qualifizierte Fachkräfte – weshalb wir kleine und mittlere Unternehmen finanziell mit einer Prämie unterstützen, die auch in der Pandemie weiter ausbilden. Wir erhöhen die Bemessungsgrundlage für Forschung und Entwicklung in der KfZ-Zuliefererindustrie. Nicht zuletzt entlasten wir die Verbraucher und kurbeln die Nachfrage an, etwa durch die Senkung der Mehrwertsteuer. Dieser nur kleine Ausschnitt des Paketes zeigt: Wir haben die Möglichkeiten mit den wirtschaftlichen Herausforderungen und den Schwierigkeiten der Corona-Pandemie umzugehen und haben den Grundstein für eine wirtschaftliche Erholung gelegt.

Aber das Konjunkturprogramm soll nicht nur stärken und gestalten, es soll auch ein Aufbruchspaket für unsere Zukunft sein. Aus diesem Grund wurden nicht nur klassische Konjunkturmaßnahmen in das Aufbruchspaket mit aufgenommen, sondern vielmehr Fördermaßnahmen, die einen Modernisierungsschub auslösen sollen. Investiert werden soll in Innovationen, etwa in die Digitalisierung, die Quantentechnologie oder die Nutzung von Wasserstoff. Hierbei sehe ich in der technologischen Führungsrolle für Baden-Württemberg enormes Potential.

Wir werden die Auswirkungen der Corona-Pandemie noch eine ganze Weile spüren, aber wir haben mit dem Konjunktur- und Zukunftsprogramm das Hochfahren unserer Wirtschaft mit einem Paukenschlag eingeleitet.

 
Thomas Bareiß MdB ist Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie. Als Tourismusbeauftragter der Bundesregierung sowie Beauftragter der Bundesregierung für den Mittelstand kennt er die unterschiedlichen Auswirkungen der Corona-Krise auf unser Land. Bareiß ist Bezirksvorsitzender der CDU Württemberg-Hohenzollern und Mitglied im CDU-Bundesvorstand.

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Dieser Artikel ist der Ausgabe 2020/3 unseres Mitgliedermagazins UNION intern entnommen.

Hier können Sie die ganze Ausgabe lesen

CDU Baden-Württemberg gratuliert Dr. Joachim Bläse zur Wahl zum Landrat des Ostalbkreises

Eintrag vom 30.06.2020

Zur Wahl von Dr. Joachim Bläse zum Landrat des Ostalbkreises erklärt der Landesvorsitzende der CDU Baden-Württemberg, der Stv. Ministerpräsident Thomas Strobl, am Wahltag: „Herzlichen Glückwunsch an Joachim Bläse zur Wahl zum Landrat des Ostalbkreises. Joachim Bläse konnte die Kreisrätinnen und Kreisräte von sich und seiner Vision für den Ostalbkreis überzeugen. Er packt die Dinge mit Tatkraft und Engagement an – und genauso wird er künftig den Landkreis voranbringen. Mein herzlicher Dank geht heute an Landrat Klaus Pavel. Er hat den Ostalbkreis 24 Jahre lang geprägt und ihm ein freundliches Gesicht gegeben. Mit Klaus Pavel zu arbeiten, ist stets fachlich und persönlich eine Freude. Ich danke Herrn Pavel für ein viertel Jahrhundert exzellenter Arbeit, die weit über die Ostalb hinaus Respekt und Anerkennung genießt.“

Der Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg, Manuel Hagel MdL, sagte anlässlich der Wahl: „Die Wahl von Joachim Bläse zeigt einmal mehr: Die CDU ist die Kommunalpartei! Bereits als Erster Bürgermeister von Schwäbisch Gmünd und CDU-Fraktionsvorsitzender im Kreistag hat Joachim Bläse sein großes kommunalpolitisches Geschick unter Beweis gestellt. Ich bin fest davon überzeugt, dass Joachim Bläse jetzt auch als Landrat die richtigen Akzente für die Zukunft des Ostalbkreises mit seinen 42 Städten und Gemeinden setzen wird. Heute hat ihm der Kreistag dafür sein Vertrauen ausgesprochen. Wir wünschen ihm alles Gute, viel Erfolg und Gottes Segen für seine neue Aufgabe.“

CDU Baden-Württemberg zur Rücktrittsforderung von Alice Weidel MdB gegen den Präsidenten der Stuttgarter Polizei

Eintrag vom 22.06.2020

Anlässlich der Rücktrittsforderung der AfD-Landesvorsitzenden Alice Weidel MdB gegen den Präsidenten der Stuttgarter Polizei, Franz Lutz, erklärt CDU-Generalsekretär Manuel Hagel MdL nach der heutigen Landesvorstandssitzung der CDU Baden-Württemberg:

„Das Agieren der AfD-Landesvorsitzenden Frau Weidel ist wirklich unerträglich und entlarvend. Nachdem die AfD erst vor wenigen Wochen einen Beförderungsstopp für unsere Landesbeamten gefordert hat, ist Frau Weidels aktuelle Rücktrittsforderung ein neuerlicher Schlag ins Gesicht der vielen Polizistinnen und Polizisten, die im Einsatz waren und die jetzt mit der Aufarbeitung beschäftigt sind. So sieht also die wirkliche Unterstützung der AfD für unsere Polizei aus, wenn es zählt. Die Polizei ermittelt jetzt unter Hochdruck die Randalierer und sie braucht jetzt unsere volle Unterstützung – und ja: vor allem auch unser Vertrauen! Wir alle sind als Gesellschaft gefordert, dass wir uns hinter unsere Polizei stellen und diese Gewalt verurteilen. Jetzt brauchen wir die harte Antwort des Rechtsstaats und nicht die heuchlerische AfD Baden-Württemberg, die unserer Landespolizei in den Rücken fällt.“

CDU Baden-Württemberg zu den Randalen in der Stuttgarter Innenstadt: Wir stehen hinter unserer Polizei

Eintrag vom 21.06.2020

Die CDU-Spitzenkandidatin Dr. Susanne Eisenmann verurteilt die Randale in der Innenstadt von Stuttgart in der Nacht auf Sonntag (21. Juni) aufs Schärfste und sagt:

„Ich bin schockiert und fassungslos über diesen Gewaltexzess, die Plünderungen der Geschäfte und die Angriffe auf unsere Polizei. Ich danke der Polizei für ihren Einsatz und wünsche den verletzten Beamten eine gute und rasche Genesung! Die Hintergründe dieser Taten sind noch unklar. Deshalb ist nun nicht die Zeit für voreilige Schlüsse. Die aggressive Stimmung gegenüber der Polizei auch in den vergangenen Wochen bereitet mir aber große Sorge. Wir brauchen ein gesellschaftliches Bekenntnis, dass wir volles Vertrauen in unsere Polizei und ihre Arbeit haben und sie schützen müssen. Wir als CDU stehen auf alle Fälle hinter unserer Polizei.“

Der Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg, Manuel Hagel MdL, ergänzt:

„Die schrecklichen Bilder von letzter Nacht machen mich fassungslos: Randale, eingeschlagene Schaufenster, Gewalt gegen unsere Polizistinnen und Polizisten. Für diese dumme Zerstörungswut gibt es keinerlei Rechtfertigung - es gilt Null Toleranz! Das sind Kriminelle.

Unsere Gedanken sind bei den verletzten Polizistinnen und Polizisten und ihren Familien. Die zunehmende Gewalt gegen unsere Polizeibeamten ist auch eine Folge der ständigen Anfeindungen der politischen Linken. Wenn man die Arbeit unserer Polizei immer nur schlecht redet, wie es zum Beispiel eine Saskia Esken unlängst wieder tat oder wie eine rot-rot-grüne Regierung in Berlin es gar in Gesetzesform gießt, dann werden Akzeptanz und Respekt für unsere Polizei zerstört. Für alle jene gilt: Mit diesem Gehetze gegen unsere Polizei muss jetzt Schluss sein! Für uns Christdemokraten im Land gilt ganz klar: Wir stehen an der Seite unserer Polizei, die Tag und Nacht für unseren Schutz und unsere Sicherheit im Einsatz ist.“

Gedenken an den 17. Juni

Eintrag vom 17.06.2020

Der Stv. Bundesvorsitzende der CDU und Vorsitzende der CDU Baden-Württemberg, Minister Thomas Strobl, erklärt heute im Gedenken an den Volksaufstand am 17. Juni 1953: „Der heutige Tag hat einen festen Platz in unserer Erinnerungskultur. Mehr als eine Million mutige Bürgerinnen und Bürger sind an jenem 17. Juni aufgestanden und haben für Einigkeit und Recht und Freiheit demonstriert. 36 Jahre von Unrecht und Willkür, eine Trennung unseres Vaterlands und Europas, folgten, bis 1989 endlich die Befreiung die Diktatur ablöste. Und gerade in diesem Jahr, in dem wir zum 30. Mal den Tag der Deutschen Einheit feiern, muss das Gedenken an den 17. Juni 1953 und die vielen mutigen Menschen präsent sein. Viele Menschen wurden an diesem Tag verletzt, teilweise sogar tödlich. An sie alle, die in einem Unrechtsstaat aufgestanden sind, denken wir heute ganz besonders.“

Thomas Strobl zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses

Eintrag vom 04.06.2020

Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses erklärt der Stv. CDU-Bundesvorsitzende und Vorsitzende der CDU Baden-Württemberg, Minister Thomas Strobl:

„Deutschland braucht echtes Kraftfutter, um die negativen Folgen der Coronakrise zu überwinden. Das gibt es jetzt. Dieses Paket ist ein großer Wurf, von historischem Ausmaß. Die 130 Milliarden Euro sind ein großer Betrag zum richtigen Zeitpunkt zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise.

Das Paket zeigt sehr deutlich: Die CDU ist die Kommunalpartei. Wir haben ein echtes kommunales Kraftpaket geschnürt. Und das kommunale Kraftpaket trägt die Handschrift aus Baden-Württemberg. Mit Maßnahmen wie der Beteiligung des Bundes an den Sozialkosten und an Gewerbesteuer-Ausfällen haben wir eine gute, zielgerichtete und nachhaltige Lösung. Mit weiteren Maßnahmen sind die Kommunen die Gewinner des Konjunkturpakets! Und es ist vor allem gut, dass die Altschulden-Umschuldungs-Träumereien vom Tisch sind – dafür haben wir aus Baden-Württemberg sehr gekämpft und wir haben uns durchgesetzt.

Das Zukunftspaket für Digitalisierung, Gesundheit und Klima in Höhe von 50 Milliarden Euro gibt der Innovation in Deutschland zusätzlich einen Schub. Das macht unser Land auch langfristig stärker. Und die Mehrwertsteuer-Erleichterung hilft den umsatzstarken Branchen in Baden-Württemberg, auch der Automobilwirtschaft mit ihren vielen vor- und nachgelagerten Mittelständlern, Familienbetrieben, Handwerkern, Logistikern, Dienstleistern und dergleichen mehr.“

Spitzenkandidatin Eisenmann und Generalsekretär Hagel fordern Wechsel in der Systematik der Corona-Verordnungen

Eintrag vom 27.05.2020

Unsere Spitzenkandidatin, Ministerin Dr. Susanne Eisenmann, die die CDU-Seite innerhalb der Landesregierung koordiniert, spricht sich vor dem Koalitionsausschuss am Freitag für einen Wechsel der Systematik der Corona-Verordnungen aus:

„Die Corona-Verordnung der Landesregierung ist noch bis zum 15. Juni gültig. Sie stammt aus der Zeit des Lockdowns. Ihre Basis sind weitreichende Verbote. Um die nach und nach beschlossenen Lockerungen umzusetzen, haben wir als Landesregierung durch Fortschreibungen der Corona-Verordnung und weitere Verordnungen der betroffenen Ressorts immer mehr neue Ausnahmen für einzelne Bereiche geschaffen. Das führt zusehends zu einem unüberblickbaren Sammelsurium an Ausnahmen und Widersprüchlichkeiten, die viele Bürgerinnen und Bürger nicht mehr verstehen. Ich halte es deshalb für sinnvoll, die Systematik umzustellen. Statt mit pauschalen Verboten und unzähligen Ausnahmen zu operieren sollten wir rechtstechnisch von der Erlaubnis her kommen und alle auch weiterhin bestehenden Einschränkungen und Untersagungen klar und präzise definieren. Es geht uns nicht darum, alles wieder zu erlauben und zu öffnen, als gäbe es keine Pandemie. Vielmehr wollen wir als CDU innerhalb der Landesregierung für die Zeit nach dem 15. Juni eine bessere und verständlichere Rechtsgrundlage. Auch die Vorgaben für den Gesundheits- und Infektionsschutz müssen für alle Lebens- und Geschäftsbereiche klar, stringent und nachvollziehbar gestaltet sein.“

Dazu unser Generalsekretär Manuel Hagel MdL:

„Seit Mitte März haben wir mit der Corona-Verordnung ein generelles Verbot erlassen. Von diesem Verbot ausgehend, haben wir Schritt für Schritt immer weitergehende Ausnahmen geregelt. Das war richtig und wichtig - zu dieser Zeit. Jetzt, zehn Wochen später, mit geringen Infektionszahlen definieren wir wieder Stück für Stück Freiheiten. Das ist gut so. Natürlich hat mit den vielen Verordnungen und veröffentlichten Fassungen auch die Rechtsklarheit und Rechtssystematik gelitten. Dadurch wurde ein Regelungslabyrinth erschaffen, aus dem nur noch schwer der Ausgang zu finden ist. Sich teilweise widersprechende Regelungen sind die Sackgassen.

Von diesem Prinzip müssen wir uns deshalb jetzt verabschieden und von der Ausnahme zurück zur Regel kommen. Wir brauchen den Wechsel in der Systematik, wie ihn unsere Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann vorschlägt. Von der Erlaubnis herkommend, müssen alle auch weiterhin geltenden Maßnahmen klar und präzise definiert werden. Das bedeutet, dass wir nicht mehr definieren, was erlaubt ist, sondern jetzt wieder definieren, was nicht erlaubt ist. Also von der Regel des Verbots zur Regel der Freiheit. Das ermöglicht uns klare Regeln und Definitionen. Das sorgt dafür, dass die Menschen wieder genau wissen, was sie dürfen und was nicht. Natürlich immer unter der Maxime des bestmöglichen Infektionsschutzes - dazu zählt explizit auch die Beibehaltung der Maskenpflicht. Das erhöht die Akzeptanz und damit die Befolgung der Regeln. Wir machen sozusagen aus dem Labyrinth wieder eine schöne Straße, die rechts und links klare Leitplanken hat und eine klare Richtung aufweist. Bei all dem müssen wir sehr sorgsam vorgehen und immer bedenken, dass die Pandemie zurückkehren kann. Eine zweite Welle, die uns umso heftiger in allen Bereichen treffen kann, müssen wir unbedingt verhindern. Vorsicht und Umsicht stehen daher immer an erster Stelle. Das werden wir am Freitag sehr ernsthaft mit unserem grünen Koalitionspartner besprechen müssen.“

CDU Baden-Württemberg gratuliert Stefan Schlatterer zur Wiederwahl als Oberbürgermeister Emmendingens

Eintrag vom 25.05.2020

Zur Wahl von Stefan Schlatterer zum Oberbürgermeister der Stadt Emmendingen erklärt der Landesvorsitzende der CDU Baden-Württemberg, der Stv. Ministerpräsident Thomas Strobl am Wahlabend: „Herzlichen Glückwunsch an Stefan Schlatterer zur Wiederwahl als Oberbürgermeister Emmendingens. Bereits seit 2004 geht er im Beruf Oberbürgermeister voll auf, er packt in Emmendingen mit Tatkraft und großem Einsatz an. Dieses Engagement kann Stefan Schlatterer jetzt in seiner dritten Amtszeit als Oberbürgermeister fortsetzen – und ich bin mir sicher, dass er Emmendingen gemeinsam mit seinen Bürgerinnen und Bürgern erfolgreich weiter zukunftsfest machen wird."

Der Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg, Manuel Hagel MdL, sagte anlässlich der Wahl: „Ich freue mich, dass Stefan Schlatterer seine erfolgreiche Arbeit als Oberbürgermeister Emmendingens fortsetzen kann. Seit seinem Amtsantritt vor 16 Jahren bringt er die Themen Klimaschutz und nachhaltige Mobilität in Emmendingen voran, mehrfach wurde die Stadt für ihre Konzepte in diesen Bereichen ausgezeichnet. Stefan Schlatterer lenkt die Geschicke Emmendingens mit viel Herzblut in Richtung Zukunft. Heute Abend haben ihm die Emmendingerinnen und Emmendinger für diesen Einsatz für weitere acht Jahre ihre Stimme gegeben. Wir wünschen ihm dafür weiterhin viel Erfolg und Gottes Segen!"

Manuel Hagel MdL zu den Vorschlägen von Olaf Scholz

Eintrag vom 19.05.2020

„Die Vorschläge von Olaf Scholz sind wie aufgewärmte Suppe, die schon am Vortag niemand geschmeckt hat. Der Bundesfinanzminister wittert jetzt die Chance, jahrzehntealte Schuldenberge abzutragen. Diese SPD blickt nach hinten statt nach vorne. Wohlstand für morgen schafft man nicht mit Politik von gestern. Investitionen in die Zukunft gehen anders! Dieser Vorschlag bestraft unsere Kommunen im Südwesten, die in den letzten Jahren massiv gespart und sich entschuldet haben. Die CDU Baden-Württemberg lehnt diese unausgegorenen Vorschläge daher ab. Unsere Vorschläge zu einem fairen finanziellen Ausgleich liegen auf dem Tisch.“

Sich nah sein, ohne am selben Ort zu sein: erstes digitales Kampagnencamp der CDU Baden-Württemberg

Eintrag vom 10.05.2020

Scheinwerfer, Kameras, eine 12,5-Quadratmeter-Messewand und drei Stelen mit Trennwänden dazwischen: In der Stuttgarter Parteizentrale des CDU-Landesverbands gab es an diesem Freitag (8. Mai 2020) ein Live-Studio. Mehr als 250 Funktions- und Mandatsträger aus ganz Baden-Württemberg sind so an diesem Freitagabend mit der CDU-Spitzenkandidatin, Ministerin Dr. Susanne Eisenmann, dem Landesvorsitzenden, Minister Thomas Strobl, und Generalsekretär Manuel Hagel MdL zum ersten digitalen Kampagnencamp der Landes-CDU zusammengekommen. Zwei Stunden lang diskutierten die Teilnehmer dabei auf Einladung des Generalsekretärs über eine Webinar-Plattform über die aktuelle Lage und die nächsten Schritte zur Landtagswahl 2021.

Dazu sagt Generalsekretär Manuel Hagel MdL: „Unsere Volkspartei CDU pausiert nicht. Wir gestalten unsere Parteiarbeit neu und bieten unseren Verbänden und Mitgliedern zahlreiche digitale Angebote. Mit Videokonferenzen vom Ortsverband bis zur Parteispitze, Webinaren und virtuellen Fachgesprächen ist für alle etwas dabei.

Wir nutzen die Zeit jetzt weiter für strategische Überlegungen, um uns in der Union auszutauschen und für unseren weiteren Fahrplan zur Wahl. Wir haben eine gute Ausgangslange, die Arbeit der CDU kommt bei den Menschen an. Und daran wollen wir weiter arbeiten. Die digitale Premiere heute hat gezeigt: Wir sind bis in die Haarspitzen motiviert! Und wir sind uns nah, auch ohne am selben Ort zu sein.“

CDU im Bund

Wirtschaft in Deutschland: Stimmung und Daten geben Hoffnung

Eintrag vom 30.07.2020
Foto: Markus Schwarze

Corona hat die Wirtschaft kräftig durchgeschüttelt – weltweit. Produktionen wurden gestoppt, Lieferketten unterbrochen, die Nachfrage ist massiv gesunken. Das bleibt nicht ohne Folgen: Wir erleben überall einen massiven Rückgang der Wirtschaftsleistung. Aber wahr ist auch: Deutschland ist so gut durch die Krise gekommen wie kaum ein anderes Land. Mit unserem Kraftpaket für Deutschland haben wir Arbeitnehmer und Arbeitgeber dabei unterstützt, die Krise bisher zu überstehen. Und jetzt gibt Grund zur Hoffnung: Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft steigt und auf dem Arbeitsmarkt gibt es keinen weiteren coronabedingten Anstieg bei der Arbeitslosigkeit. Wirtschaftsminister Altmaier ist daher zuversichtlich: „Der Aufschwung deutet sich bereits an und wird in der zweiten Jahreshälfte an Tempo gewinnen.“

Corona hat die Wirtschaft kräftig durchgeschüttelt – weltweit. Produktionen wurden gestoppt, Lieferketten unterbrochen, die Nachfrage ist massiv gesunken. Das bleibt nicht ohne Folgen: Wir erleben überall einen massiven Rückgang der Wirtschaftsleistung. Aber wahr ist auch: Deutschland ist so gut durch die Krise gekommen wie kaum ein anderes Land. Mit unserem Kraftpaket für Deutschland haben wir Arbeitnehmer und Arbeitgeber dabei unterstützt, die Krise bisher zu überstehen.

Wir packen beim Kindergeld was obendrauf

Eintrag vom 29.07.2020
Foto: CDU / Adrian Kubitza c/o Banrap

Mitten in der Corona-Krise tun wir etwas für diejenigen, die jeden Tag Unglaubliches leisten. Eltern erhalten noch mehr Unterstützung: Das Kindergeld steigt um 15 Euro im Monat, der Kinderfreibetrag um 576 Euro im Jahr. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. Die Erhöhungen gelten ab dem kommenden Jahr. Auch steuerliche Erleichterungen für viele Bürger gehören zu diesem Paket. Hier ein Überblick:

 

Mitten in der Corona-Krise tun wir etwas für diejenigen, die jeden Tag Unglaubliches leisten. Eltern erhalten noch mehr Unterstützung: Das Kindergeld steigt um 15 Euro im Monat, der Kinderfreibetrag um 576 Euro im Jahr. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. Die Erhöhungen gelten ab dem kommenden Jahr. Auch steuerliche Erleichterungen für viele Bürger gehören zu diesem Paket. Hier ein Überblick:

Mehr Geld für Familien

Rückkehr aus einem Risikogebiet: Was ist zu beachten?

Eintrag vom 27.07.2020

Reisen in Staaten mit niedrigeren Corona-Infektionsraten sind wieder erlaubt. Hierzu zählen die meisten Länder der Europäischen Union, die Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein sowie Großbritannien. Vor Urlaubsreisen in Corona-Risikogebiete mit hohem Infektionsgeschehen wird durch die Bundesregierung dagegen gewarnt. Vor einem Urlaub gilt es daher, sich über die aktuelle Lage vor Ort zu informieren und ggf. Vorsichtsmaßnahmen zu ergreifen.  

Reisen in Staaten mit niedrigeren Corona-Infektionsraten sind wieder erlaubt. Hierzu zählen die meisten Länder der Europäischen Union, die Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein sowie Großbritannien. Vor Urlaubsreisen in Corona-Risikogebiete mit hohem Infektionsgeschehen wird durch die Bundesregierung dagegen gewarnt. Vor einem Urlaub gilt es daher, sich über die aktuelle Lage vor Ort zu informieren und ggf. Vorsichtsmaßnahmen zu ergreifen. 

CDU trauert um Günter Helge Strickstrack

Eintrag vom 22.07.2020

Die CDU Deutschlands trauert um Günter Helge Strickstrack. Er war einer der letzten lebenden Gründungsmitglieder und seit August 1945 in der CDU.

Günter Helge Strickstrack gehörte zum Kreis der vielen Frauen und Männern, die vor 75 Jahren eine Partei gründeten, die auf den Trümmern eines furchtbaren Krieges eine gute Zukunft unseres Landes bauen wollte. Und diese Frauen und Männer wollten nicht nur, sie taten auch: Aufbau, Wirtschaftswunder, Frieden und Freiheit – das haben wir der Tatkraft einer ganzen Generation zu verdanken, zu der Günter Helge Strickstrack gehörte.

Die CDU Deutschlands trauert um Günter Helge Strickstrack. Er war einer der letzten lebenden Gründungsmitglieder und seit August 1945 in der CDU.

Günter Helge Strickstrack gehörte zum Kreis der vielen Frauen und Männern, die vor 75 Jahren eine Partei gründeten, die auf den Trümmern eines furchtbaren Krieges eine gute Zukunft unseres Landes bauen wollte. Und diese Frauen und Männer wollten nicht nur, sie taten auch: Aufbau, Wirtschaftswunder, Frieden und Freiheit – das haben wir der Tatkraft einer ganzen Generation zu verdanken, zu der Günter Helge Strickstrack gehörte.

Recovery-Plan für Europa

Eintrag vom 17.07.2020

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat seine Pläne für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft vorgestellt.

„Es geht darum, dass wir am Ende mehr Europa haben und nicht weniger Europa.“ Mit diesen Worten fasst Wirtschaftsminister Peter Altmaier seine Pläne für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft zusammen. Die Ausgangslage sei schwierig: „Wir haben die größte wirtschaftliche Krise, die wie je erlebt haben. Niemand von uns weiß, wie die wirtschaftliche Entwicklung in den kommenden Monaten genau verlaufen wird.“ Jetzt gehe es darum, „möglichst schnelle Hilfe verfügbar zu machen.“ Europa muss die Rezession erfolgreich und möglichst schnell überwinden. Gleichzeitig müssen neue Grundsteine für ein erfolgreiches Europa gelegt werden.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat seine Pläne für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft vorgestellt.

Annegret Kramp-Karrenbauer: Staatsbürger in Uniform sind zentrales Leitbild

Eintrag vom 16.07.2020

Vor einem Jahr hat CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer das Amt der Verteidigungsministerin übernommen. Im Interview mit Zeit Online hat sie über ihre Erfahrungen und die Herausforderungen für die Bundeswehr in der Zukunft gesprochen.

Vor einem Jahr hat CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer das Amt der Verteidigungsministerin übernommen. Im Interview mit Zeit Online hat sie über ihre Erfahrungen und die Herausforderungen für die Bundeswehr in der Zukunft gesprochen.

Bundesregierung beschließt „Handlungskonzept Stahl“

Eintrag vom 15.07.2020
Peter Altmaier zum Handlungskonzept Stahl

Kohle und Stahl – auf diesen Beinen stand das deutsche Wirtschaftswunder nach 1950. Doch der Strukturwandel hat längst begonnen. 2020 ist der Ausstieg aus der Kohle in Deutschland beschlossen. Und auch die Stahlproduktion steht vor einem ökologischen Wandel. Die Bundesregierung will diesen Fortschritt unterstützen. Dazu hat sie jetzt ein „Handlungskonzept Stahl“ beschlossen – für eine langfristig starke, international wettbewerbsfähige und klimaneutrale Stahlindustrie am Standort Deutschland. Damit es auch in Zukunft Stahl Made in Germany gibt.  

Kohle und Stahl – auf diesen Beinen stand das deutsche Wirtschaftswunder nach 1950. Doch der Strukturwandel hat längst begonnen. 2020 ist der Ausstieg aus der Kohle in Deutschland beschlossen. Und auch die Stahlproduktion steht vor einem ökologischen Wandel. Die Bundesregierung will diesen Fortschritt unterstützen. Dazu hat sie jetzt ein „Handlungskonzept Stahl“ beschlossen – für eine langfristig starke, international wettbewerbsfähige und klimaneutrale Stahlindustrie am Standort Deutschland. Damit es auch in Zukunft Stahl Made in Germany gibt.  

EU-Verteidigungspolitik: Klare Analysen, unabhängiger und besser strukturiert

Eintrag vom 14.07.2020
Foto: CDU / Laurence Chaperon

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer stellte im Auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlaments ihre Ziele zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft vor.

„Wir haben in den vergangenen Wochen und Monaten in Europa hautnah und auch schmerzhaft erlebt, wo wir als Europa über den nationalen Kontext hinaus nicht gemeinsam resilient genug sind gegen Bedrohungen von außen.“ So erläuterte die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ihre Motivation für Schwerpunkte der deutschen Ratspräsidentschaft im Bereich Verteidigung. 

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer stellte im Auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlaments ihre Ziele zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft vor.

Jens Spahn: Dürfen das Erreichte nicht gefährden

Eintrag vom 14.07.2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat angesichts der verstärkten Ausbreitung des Coronavirus in vielen Ländern der Welt davor gewarnt, das Risiko für Deutschland zu unterschätzen. „Die Gefahr einer zweiten Welle ist real. Wir sollten wachsam sein und nicht übermütig werden“, betonte er vor der Bundespressekonferenz in Berlin. Man dürfe das Erreichte nicht gefährden, sagte er mit Blick auf Partys von Urlaubern auf Mallorca. „Wir müssen aufpassen, dass der Ballermann nicht zum zweiten Ischgl wird.“ An der Playa de Palma hatten Hunderte Touristen am Wochenende unter Missachtung der Vorsichtsmaßnahmen hemmungslos gefeiert. Spahn sagte, gemeinsames Feiern erhöhe das Risiko. „Ich bin jetzt wirklich kein Spielverderber oder Spaßverderber oder Feierverächter – aber es ist halt grad nicht die Zeit dafür.“ Während der Rückreise im Flugzeug und dann zu Hause steigerten diese Menschen dann auch das Risiko für viele andere. Feiern im österreichischen Skiort Ischgl gelten als ein Ausgangspunkt für die Verbreitung von Sars-CoV-2 auch in Deutschland.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat angesichts der verstärkten Ausbreitung des Coronavirus in vielen Ländern der Welt davor gewarnt, das Risiko für Deutschland zu unterschätzen. „Die Gefahr einer zweiten Welle ist real. Wir sollten wachsam sein und nicht übermütig werden“, betonte er vor der Bundespressekonferenz in Berlin. Man dürfe das Erreichte nicht gefährden, sagte er mit Blick auf Partys von Urlaubern auf Mallorca.

Was ist Jiddisch?

Eintrag vom 14.07.2020

Sie können kein Jiddisch? Wetten, doch! Zumindest einige jiddische Wörter haben garantiert auch Sie in Ihrem aktiven Sprachgebrauch. Spuren der fast 1000 Jahre alten Sprache sind in der deutschen Alltagssprache allgegenwärtig. Unten haben wir eine kleine Auswahl zusammengestellt. 

Woher kommt das Jiddische? Jiddisch ist die Sprache der aschkenasischen Juden, die heute vor allem in Mittel- und Osteuropa, aber auch überall anderswo auf der Welt gesprochen wird. Ihre Ursprünge aber liegen: im Süden Deutschlands. Historischen Forschungen zufolge wahrscheinlich im Donau-Gebiet um Regensburg, entstanden zwischen dem 9. und dem 12. Jahrhundert. Das Jiddische setzt sich aus mittel- und frühneuhochdeutschen sowie aus hebräischen, aramäischen und romanischen Sprachkomponenten zusammen. Es wird mit hebräischen Schriftzeichen geschrieben und in allen Teilen der Welt in verschiedenen Varianten gesprochen: Mit der Übersiedlung vieler europäischer Juden nach Osteuropa beispielsweise ergab sich ein stärkerer Einfluss des Slawischen. Flucht und Vertreibung der Juden aus Europa während des Nationalsozialismus hatten zur Folge, dass sich auch amerikanisches Englisch oder lateinamerikanisches Spanisch mit jiddischen Sprachelementen vermischte. 

Anfang des 20. Jahrhunderts wurde Jiddisch von ca. 11 Millionen Menschen auf der Welt gesprochen. Etwa die Hälfte von ihnen wurde im Zweiten Weltkrieg ermordet. Heute sprechen ca. 4 bis 5 Millionen Menschen auf der Welt Jiddisch. Das Jiddische kann insbesondere auf eine reichhaltige Literaturgeschichte zurückblicken, die ca. im 13. Jahrhundert ihren Anfang nahm und bis in unsere Zeit anhält. 1978 erhielt der jiddische Schriftsteller Issac Bashevis Singer den Nobelpreis für Literatur. 

Sie können kein Jiddisch? Wetten, doch! Zumindest einige jiddische Wörter haben garantiert auch Sie in Ihrem aktiven Sprachgebrauch. Spuren der fast 1000 Jahre alten Sprache sind in der deutschen Alltagssprache allgegenwärtig. Unten haben wir eine kleine Auswahl zusammengestellt. 

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