Aktuell

CDU in Land + Bund

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CDU im Land

„CDU ist Partei für Innere Sicherheit!“

Eintrag vom 25.11.2017
CDU-Landesvorsitzender Thomas Strobl zieht bei Landestagung des AK Polizei der CDU...

Thomas Strobl im Führungsteam für die Koalitionsverhandlungen

Eintrag vom 19.10.2017
Der Landesvorsitzende der CDU Baden-Württemberg wird dem 14-köpfigen Lenkungskreis der CDU für die...

„Siebenmeilenschritt nach vorn für mehr Sicherheit im Land“

Eintrag vom 13.10.2017
Innenminister Thomas Strobl hat im Landtag das Anti-Terror-Paket vorgestellt. Angesichts der...

CDU unterstützt Revision gegen Fahrverbots-Urteil

Eintrag vom 13.10.2017
Generalsekretär Manuel Hagel MdL: „Ziel unserer Politik ist saubere Luft und keine Verbote.“

„Wir müssen die Deutsche Einheit täglich neu erarbeiten“

Eintrag vom 03.10.2017
„Einheit, Frieden und Freiheit sind nicht selbstverständlich“: CDU-Landesvorsitzender Thomas Strobl...

Volker Kauder als Fraktionschef bestätigt

Eintrag vom 27.09.2017
Erste Sitzung der Unionsfraktion nach der Bundestagswahl. In guter Tradition waren im ersten Teil...

Andreas Jung einstimmig als Vorsitzender der CDU-Landesgruppe bestätigt

Eintrag vom 26.09.2017
Landesvorsitzender Strobl: „Starke Vertretung der baden-württembergischen Interessen in Berlin“

„Das Aushängeschild für Politik made in Baden-Württemberg“

Eintrag vom 19.09.2017
Großer Empfang zum 75. Geburtstag unseres Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl,...

CDU Baden-Württemberg trauert um Heiner Geißler

Eintrag vom 12.09.2017
Landesvorsitzender Strobl: „Ein gescheiter, streitbarer Geist, der Deutschland und der CDU gut...

Thomas Strobl mit großer Mehrheit als CDU-Landesvorsitzender bestätigt

Eintrag vom 09.09.2017
Daniel Caspary MdEP, Thorsten Frei MdB und Annette Widmann-Mauz MdB zu Stellvertretern gewählt

CDU im Bund

CDU Deutschlands gratuliert Michael Kretschmer

Eintrag vom 13.12.2017
Michael Kretschmer und Stanislaw Tillich

Zur Wahl von Michael Kretschmer zum Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber:

Zur Wahl von Michael Kretschmer zum Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber:

Merkel setzt auf zügige Gespräche mit der SPD

Eintrag vom 11.12.2017
Merkel mahnt zügige Gespräche mit der SPD an

Die Union werde geleitet von der Frage: Was braucht Deutschland, was braucht Europa? Das stellte Angela Merkel nach Sitzungen der CDU-Gremien mit Blick auf anstehende Gespräche mit der SPD heraus. Ziel der CDU bleibe es, eine stabile Regierung für Deutschland zu bilden.

Merkel ist für „zügige Gespräche“: Die Menschen hätten gewählt und erwarteten von der Politik jetzt, dass es vorangehe. Deshalb sei es gut, dass man sich bereits am kommenden Mittwoch mit der Spitze der SPD treffe. 

Die Union werde geleitet von der Frage: Was braucht Deutschland, was braucht Europa? Das stellte Angela Merkel nach Sitzungen der CDU-Gremien mit Blick auf anstehende Gespräche mit der SPD heraus. Ziel der CDU bleibe es, eine stabile Regierung für Deutschland zu bilden.

Merkel ist für „zügige Gespräche“: Die Menschen hätten gewählt und erwarteten von der Politik jetzt, dass es vorangehe. Deshalb sei es gut, dass man sich bereits am kommenden Mittwoch mit der Spitze der SPD treffe.

Verbesserung im Gesundheitssystem

Widmann-Mauz: Schwangerschaftsabbruch keine ärztliche Dienstleistung wie jede andere

Eintrag vom 08.12.2017
Annette Widmann-Mauz

Ein Schwangerschaftsabbruch ist keine ärztliche Dienstleistung wie jede andere, ist Annette Widmann-Mauz überzeugt. Sie verweist im Interview mit der Tageszeitung "Die Welt" auf das bestehende Informations- und Beratungssystem, das der besonderen Konfliktsituation der betroffenen Frauen Rechnung trage. "Dort erhalten Frauen alle notwendigen medizinischen Informationen, auch über Ärzte, die Abbrüche vornehmen. Sie können hier aber auch über persönliche, soziale und ethische Fragen sprechen – und zwar in einem geschützten Raum, der frei ist von wirtschaftlichen Interessen", erläutert die Vorsitzende der Frauen Union.

Ein Schwangerschaftsabbruch ist keine ärztliche Dienstleistung wie jede andere, ist Annette Widmann-Mauz überzeugt. Sie verweist im Interview mit der Tageszeitung "Die Welt" auf das bestehende Informations- und Beratungssystem, das der besonderen Konfliktsituation der betroffenen Frauen Rechnung trage. "Dort erhalten Frauen alle notwendigen medizinischen Informationen, auch über Ärzte, die Abbrüche vornehmen.

De Maizière: Mehr Gefährder denn je abgeschoben

Eintrag vom 08.12.2017
Thomas de Maizière

Im zurückliegenden Jahr sind rund 50 sogenannte Gefährder aus Deutschland abgeschoben worden – deutlich mehr als 2016. Das erklärte Bundesinnenminister Thomas de Maizière zum Abschluss der Innenministerkonferenz (IMK) in Leipzig. Außerdem gebe es mehr Ermittlungsverfahren und „so viele Verurteilungen wie nie zuvor“. Allerdings: „Die Abschiebung von Gefährdern ist schwierig und bleibt schwierig.“ Alle Sicherheitsbehörden arbeiteten daran, die Sicherheitsbedrohung so gering wie möglich zu halten. 

Im zurückliegenden Jahr sind rund 50 sogenannte Gefährder aus Deutschland abgeschoben worden – deutlich mehr als 2016. Das erklärte Bundesinnenminister Thomas de Maizière zum Abschluss der Innenministerkonferenz (IMK) in Leipzig. Außerdem gebe es mehr Ermittlungsverfahren und „so viele Verurteilungen wie nie zuvor“. Allerdings: „Die Abschiebung von Gefährdern ist schwierig und bleibt schwierig.“ Alle Sicherheitsbehörden arbeiteten daran, die Sicherheitsbedrohung so gering wie möglich zu halten.

Abschiebestopp nach Syrien verlängert

CDU steht für Gespräche zur Verfügung

Eintrag vom 01.12.2017
CDU-Vorstand will ernsthafte Gespräche für stabile Regierung

Die CDU begrüßt das Vorgehen des Bundespräsidenten ausdrücklich und steht für Gespräche zur Verfügung, erklärte Bundesgeschäftsführer Dr. Klaus Schüler nach einer Telefonkonferenz des CDU Bundesvorstandes am Freitag. In der Telefonkonferenz informierte die Vorsitzende der CDU, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, den Vorstand über das gestrige Gespräch der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD, das auf Einladung des Bundespräsidenten in dessen Amtssitz stattgefunden hat.

Die CDU begrüßt das Vorgehen des Bundespräsidenten ausdrücklich und steht für Gespräche zur Verfügung, erklärte Bundesgeschäftsführer Dr. Klaus Schüler nach einer Telefonkonferenz des CDU Bundesvorstandes am Freitag.

In der Telefonkonferenz informierte die Vorsitzende der CDU, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, den Vorstand über das gestrige Gespräch der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD, das auf Einladung des Bundespräsidenten in dessen Amtssitz stattgefunden hat.

Deutsche Wirtschaft boomt, Arbeitsmarkt wächst weiter

Eintrag vom 30.11.2017
Deutsche Wirtschaft boomt, Arbeitsmarkt wächst weiter

Die deutsche Wirtschaft setzt ihren Aufschwung fort. Dadurch entstehen immer mehr gute neue Arbeitsplätze. Noch nie waren so viele Menschen bei uns erwerbstätig. Die Arbeitslosigkeit sinkt auf den niedrigsten November-Stand seit der Deutschen Einheit. Und die Aussichten sind weiterhin gut!

Die deutsche Wirtschaft setzt ihren Aufschwung fort. Dadurch entstehen immer mehr gute neue Arbeitsplätze. Noch nie waren so viele Menschen bei uns erwerbstätig. Die Arbeitslosigkeit sinkt auf den niedrigsten November-Stand seit der Deutschen Einheit. Und die Aussichten sind weiterhin gut!

Angela Merkel: „Es sind ganz besondere Zeiten“

Eintrag vom 27.11.2017
Merkel: „Es sind ganz besondere Zeiten“

Die CDU ist offen für Gespräche mit der SPD. Die Union wolle „Stabilität in unserem Land schaffen“ und sei „bereit, Verantwortung zu übernehmen“. Das betonte die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel am 27. November gegenüber der Hauptstadtpresse im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin.

Die CDU ist offen für Gespräche mit der SPD. Die Union wolle „Stabilität in unserem Land schaffen“ und sei „bereit, Verantwortung zu übernehmen“. Das betonte die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel am 27. November gegenüber der Hauptstadtpresse im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin.

Generalsekretär Peter Tauber zum Ende der Sondierungen

Eintrag vom 20.11.2017

Leider hat die FDP heute Nacht die Sondierungsgespräche über die Bildung einer Jamaika-Koalition beendet. Ich bedauere das sehr, weil wir kurz davor standen, ein starkes Gesamtpaket zu schnüren, in dem sich jede Partei wiedergefunden hätte und das insgesamt gut für das Land gewesen wäre. Viele Anliegen, für die wir im Wahlkampf gestritten haben, waren darin vorgesehen: mehr Unterstützung für Familien, mehr Polizisten auf der Straße, die Stärkung der ländlichen Regionen. Leider ist es nun anders gekommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird mit dem Bundespräsidenten das weitere Vorgehen beraten. Wir als Union wollen auch weiterhin unserer Verantwortung für das Land gerecht werden. Denn für uns gilt: Erst das Land, dann die Partei.

Peter Tauber auf Facebook zum Ende der Sondierungen: "Leider hat die FDP heute Nacht die Sondierungsgespräche über die Bildung einer Jamaika-Koalition beendet. Ich bedauere das sehr..."

Sondierungsgespräche beendet

Eintrag vom 20.11.2017
jamaika-sondierungen_beendet

„Wir glauben, dass wir auf einem Pfad waren, auf dem wir etwas hätten erreichen können“, erklärte Angela Merkel in der Landesvertretung von Baden-Württemberg. Dort waren die Sondierungen von CDU, CSU, FDP und Grünen in der Nacht auf Montag ohne weiteres Ergebnis zu Ende gegangen. Aus Sicht der Union sei in den Gesprächen eine Menge erreicht worden, was die Stabilität des Landes gestärkt hätte. Deshalb bedauere sie die Entscheidung der FDP, die Gespräche nicht weiterzuführen. CDU und CSU werden auch in schwierigen Zeiten Verantwortung übernehmen, versicherte Merkel. Zum weiteren Vorgehen erklärte sie, dass sie den Bundespräsidenten am Montag informieren werde. 

„Wir glauben, dass wir auf einem Pfad waren, auf dem wir etwas hätten erreichen können“, erklärte Angela Merkel in der Landesvertretung von Baden-Württemberg. Dort waren die Sondierungen von CDU, CSU, FDP und Grünen in der Nacht auf Montag ohne weiteres Ergebnis zu Ende gegangen. Aus Sicht der Union sei in den Gesprächen eine Menge erreicht worden, was die Stabilität des Landes gestärkt hätte. Deshalb bedauere sie die Entscheidung der FDP, die Gespräche nicht weiterzuführen. CDU und CSU werden auch in schwierigen Zeiten Verantwortung übernehmen, versicherte Merkel.

Die Gestaltung neuer Dinge braucht stets viel Geduld (Konrad Adenauer)

Eintrag vom 17.11.2017
die_gestaltung_neuer_dinge_braucht_stets_viel_geduld_konrad_adenauer

„Wir wollen die Gespräche am Wochenende fortsetzen, weil wir glauben, dass es sich lohnt“, ist Peter Tauber überzeugt. Wie es die kommenden Tage mit den #Jamaika #Sondierungen weitergeht und warum gerade die Grünen Neuland betreten, erklärt Tauber im Video. 

„Wir wollen die Gespräche am Wochenende fortsetzen, weil wir glauben, dass es sich lohnt“, ist Peter Tauber überzeugt. Wie es die kommenden Tage mit den #Jamaika #Sondierungen weitergeht und warum gerade die Grünen Neuland betreten, erklärt Tauber im Video. 

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