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CDU im Land

Die Kandidaten im #BWCheck

Eintrag vom 01.12.2021

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder,

als CDU Deutschlands sind wir inmitten eines Prozesses der Neuaufstellung. Zum ersten Mal in unserer Geschichte stimmen Sie alle, die Mitglieder der CDU Deutschlands, im Vorfeld des 34. Bundesparteitages über den neuen Bundesvorsitzenden in einer Mitgliederbefragung ab. Das heißt: Sie alle sind gefragt!

Die Live-Formate der CDU Deutschlands mit den drei Kandidaten können Sie auf https://www.cdu.de und https://www.cdu.tv noch einmal nachsehen.

Als zusätzliche Unterstützung für Ihre Entscheidung haben wir im Vorfeld der Veranstaltung Fragen gesammelt und daraus einen #BWCheck entwickelt. Auch, wenn der Fragenbogen keinen Anspruch auf Vollständigkeit besitzt und es selbstredend noch weitere wichtige Politikfelder gibt, wollen wir Ihnen damit ein weiteres Angebot machen, um sich über die Kandidaten, ihre Vorstellungen und ihre Positionen für die Zukunft unserer CDU ein Bild zu machen:

Dr. Helge Braun MdB im #BWCheck

Friedrich Merz MdB im #BWCheck

Dr. Norbert Röttgen MdB im #BWCheck

Jetzt sind Sie gefragt! Damit sich möglichst viele Mitglieder an der Abstimmung beteiligen, hat der Bundesvorstand auch auf Initiative unseres Landesvorsitzenden, Minister Thomas Strobl, das Verfahren zur Teilnahme an der Mitgliederbefragung vereinfacht. Dadurch erhalten auch Mitglieder, die sich nicht bis zum Fristablauf angemeldet haben, die entsprechenden Abstimmungsunterlagen per Post.

Die Anmeldung zur Online-Abstimmung ist weiterhin noch bis 2. Dezember 2021, in wenigen einfachen Schritten unter https://www.anmeldung-cdu.de möglich. Dafür benötigen Sie lediglich Ihre persönliche PIN, die Ihnen in der Mail vom 12. November 2021 (Absender: Paul Ziemiak; Betreff: Mitgliederbefragung) oder auf dem Datenbogen, der in den postalisch übersandten Unterlagen enthalten war, mitgeteilt wurde.

Am 4. Dezember 2021 startet dann die erste Abstimmungsphase. Sie haben anschließend bis zum 16. Dezember 2021 Zeit, für Ihren präferierten Kandidaten abzustimmen. Eine mögliche zweite Abstimmungsphase, sollte kein Kandidat im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreichen, findet zwischen dem 29. Dezember 2021 und dem 12. Januar 2022 statt.

Deshalb empfehlen wir Ihnen abschließend nochmals: Nutzen Sie Ihre Stimme, bringen Sie sich ein und bestimmen Sie aktiv unseren neuen Bundesvorsitzenden mit!

In diesem Sinne herzliche Grüße auch von unserem Landesvorsitzenden, Minister Thomas Strobl

Isabell Huber MdL
Generalsekretärin

Die Live-Formate noch einmal nachsehen

Townhall-Format mit allen drei Kandidaten

Die Kandidaten einzeln bei CDU Live

CDU Live mit Dr. Helge Braun MdB

CDU Live mit Friedrich Merz MdB

CDU Live mit Dr. Norbert Röttgen MdB

CDU fordert entschlossenes Handeln gegen die Covid-19-Pandemie

Eintrag vom 15.11.2021

Der Landesvorstand der CDU Baden-Württemberg fordert ein schnelles und entschlossenes Handeln gegen die vierte Welle der Covid-19-Pandemie. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der CDU Baden-Württemberg, Thomas Strobl, im Anschluss an die heutige konstituierende Sitzung des neuen CDU-Landesvorstands:

„Die Lage ist ernst. Die Infektionszahlen gehen exponentiell nach oben. Baden-Württemberg wird bald die Alarmstufe ausrufen. Die Corona-Ampel springt auf rot – und die rote Ampel in Berlin ist ein Totalausfall. Das scholzsche Schneckentempo ist verantwortungslos. Dabei wäre gerade jetzt kraftvolles Handeln gefordert – schließlich kostet jedes Zögern Menschenleben.“

Der CDU-Landesvorstand fordert daher fünf wesentliche Punkte im Kampf gegen die Pandemie:

  1. Wir müssen die epidemische Lage von nationaler Tragweite auch über den 25. November hinaus aufrechterhalten, damit uns weiterhin das komplette Instrumentarium gegen die Covid-19-Pandemie zur Verfügung steht.
  2. Wir brauchen schnellstmöglich bundesweit und flächendeckend 2G-Regelungen; in gewissen Bereichen wird künftig auch „2G plus“ notwendig sein, also das Erfordernis einer Immunisierung und eines Tests.
  3. Die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber müssen künftig erfahren dürfen, ob Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in ihrem Betrieb geimpft sind – auch zum Schutz der Kolleginnen und Kollegen.
  4. Um das Impftempo zu erhöhen, benötigen wir mehr Möglichkeiten, um sich impfen zu lassen – etwa durch den Ausbau mobiler Impfteams und – sofern erforderlich – auch die Wiedereinführung von Kreisimpfzentren.
  5. Wir sollten alles dafür tun, den Betrieb für Kinder und Jugendliche – sowohl in Schule und Kita als auch in der Freizeit – aufrecht zu erhalten. Der Infektionsschutz muss hier durch eine Maskenpflicht und regelmäßige Testungen sichergestellt werden.

Landesparteitag bestätigt Thomas Strobl als Landesvorsitzenden

Eintrag vom 13.11.2021

Beim 77. Landesparteitag der CDU Baden-Württemberg, der am 13. November 2021 in Mannheim stattfand, wurde der bisherige Landesvorsitzende Thomas Strobl in seinem Amt bestätigt. „Mit einem klasse Team aus motivierten Frauen und Männern, jungen und erfahrenen Köpfen krempeln wir die Ärmel hoch und wollen für unser Land anpacken“, so Thomas Strobl zu seiner Wiederwahl. Ebenfalls wurde Isabell Huber, die dieses Amt bisher schon kommissarisch innehatte, nun offiziell von den Delegierten zur Generalsekretärin gewählt.

Zu Strobls Stellvertretern wurden die Sigmaringer Landrätin Stefanie Bürkle, der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament Daniel Caspary und der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Thorsten Frei gewählt. Als Schatzmeister wurde Prof. Dr. Ulrich Zeitel bestätigt. Weitere Mitglieder im Präsidium sind die Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut MdL und die Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi MdL.

Die Mitgliederbeauftragte Sarah Schweizer MdL, der Internetbeauftragte Ingo Sombrutzki sowie 25 Beisitzerinnen und Beisitzer komplettieren den Landesvorstand. Mit einem Frauenanteil von 43 % und einer guten Mischung aus jungen und erfahrenen Mitgliedern ist der neue Landesvorstand hervorragend für die kommenden Herausforderungen aufgestellt.

Eine Übersicht über den frisch gewählten Landesvorstand finden Sie hier

Der 77. Landesparteitag der CDU Baden-Württemberg war geprägt von sachlichen Debatten und Ideen zur Erneuerung und Modernisierung der CDU. Die Delegierten sprachen sich dafür aus, den Prozess zu einem neuen Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands wieder aufzunehmen sowie die klare Ablehnung der Nein-Stimme bei (Ober-)Bürgermeisterwahlen mit nur einer Bewerberin oder einem Bewerber.

Hier finden Sie alle Beschlüsse des 77. Landesparteitags

Thomas Strobl zur einer baldigen MPK

Eintrag vom 11.11.2021

Bereits vor Tagen hatte der CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl, der auch Stv. Ministerpräsident in Baden-Württemberg ist, eine Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) gefordert. Zu den jüngsten Entwicklungen in diesem Zusammengang erklärt Minister Thomas Strobl:

„Scholz ist ein Spätzünder. In einer Pandemie muss man rasch handeln, schnell und entschlossen sein. Die SPD hat viel zu lange eine längst fällige MPK böse und breit blockiert. Da wurde jetzt wirklich viel wertvolle Zeit vertändelt. Das ist in der Lage der höchsten Inzidenzen ever schlicht verantwortungslos. Wir bräuchten längst bundesweit 2G und ein Turbo-Programm, um Erst-, Zweit- und Auffrischungsimpfungen maximal zu intensivieren! Es ging noch gar nicht richtig los mit der roten Ampel und schon schaltet sie zu spät: noch nicht richtig gestartet – und schon ein Fehlstart.“

"Gemeinsam das Schiff auf Kurs bringen"

Eintrag vom 05.11.2021

Im Anschluss an die Sitzung des Landesvorstands erklärt der CDU-Landesvorsitzende, Minister Thomas Strobl: „Heute Abend haben das Präsidium und der Landesvorstand der CDU Baden-Württemberg unseren 77. Landesparteitag am Samstag nächster Woche in Mannheim vorbereitet. Ich habe in den heutigen Sitzungen erklärt – nachdem mich auch mein Bezirksverband Nordwürttemberg vorgeschlagen hat –, dass ich am 13. November bei unserem Landesparteitag erneut als Landesvorsitzender zur Wahl bereit bin. In den vergangenen Wochen war ich sehr viel unterwegs in unserer Partei, habe viel und ernsthaft zugehört, mit vielen hunderten Mitgliedern unserer Basis offen, lange und intensiv diskutiert. Freilich ist das gerade keine einfache Zeit für unsere CDU, das ist auch für mich persönlich nicht immer alles nur Friede, Freude, Eierkuchen in dieser schwierigen Lage unserer CDU in Deutschland. Aber trotz allem ist bei mir eines noch immer ganz klar da: die große Motivation, etwas zu bewegen, zu ermöglichen, unser Land voranzubringen, unserer Partei und der Sache zu dienen, die Ärmel hochzukrempeln. Deshalb trete ich in gut einer Woche bei unserem Landesparteitag in Mannheim als Landesvorsitzender der CDU Baden-Württemberg an. Wir sind im Moment in schwerer See – ich will gemeinsam mit einem starken Team aus Frauen und Männern, jungen und erfahrenen Köpfen, anpacken, einen Beitrag leisten und unser Schiff stabil und verlässlich wieder auf Kurs bringen. Als Ausdauersportler weiß ich freilich, dass das kein Sprint sondern ein Marathon sein wird.

Seit dieser Woche steht außerdem der Fahrplan zum CDU-Bundesvorsitz. Im Januar werden eine neue Bundesvorsitzende oder ein neuer Bundesvorsitzender sowie der komplette Vorstand gewählt. Für den Bund ebnen wir aus Baden-Württemberg heraus den Weg der Erneuerung. Das heißt ganz konkret, dass ich mich nach zehn Jahren nicht erneut für den Stellvertretenden CDU-Bundesvorsitz bewerbe und damit den Weg für eine personelle Erneuerung aus Baden-Württemberg heraus bereiten möchte.

Wir stehen jetzt vor einem neuen Kapitel in der CDU – als CDU Baden-Württemberg beschriften wir dieses mit Stabilität und Verlässlichkeit auf der einen und kontinuierlicher Erneuerung auf der anderen Seite. Den ambitionierten Erneuerungs- und Verjüngungsprozess, in dem wir in Baden-Württemberg ja bereits tatsächlich begonnen haben, setzen wir engagiert fort. Freilich braucht auch ein solcher Erneuerungsprozess Struktur, Kurs und Führung. Das möchte ich mit meinem Beitrag als Landesvorsitzender weiter uneigennützig ermöglichen.“

Stellungnahme zum Kreisparteitag Mannheim

Eintrag vom 23.10.2021

Zu den Ereignissen beim Kreisparteitag der CDU Mannheim äußert sich unsere kom. Generalsekretärin Isabell Huber MdL wie folgt: "Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut, sie gilt uneingeschränkt. Dazu gehört auch insbesondere die kritische Berichterstattung. Wir legen großen Wert auf einen ordentlichen Umgang miteinander. Daher hat sich der Kreisverband Mannheim gestern auch direkt zu den Ereignissen in Mannheim erklärt.

Wir nehmen die Ereignisse in Mannheim, diesen sehr bedauerlichen Einzelfall, sehr ernst und daher auch zum Anlass, unsere Verbände für dieses Thema zu sensibilisieren und damit sicherzustellen, dass eine uneingeschränkte Berichterstattung bei Veranstaltungen auf all unseren Ebenen stattfinden kann."

Neue Kommission der CDU Baden-Württemberg

Eintrag vom 21.10.2021

Bei ihrer gestrigen Landesvorstandssitzung hat die CDU Baden-Württemberg eine Kommission gegründet, die sich damit beschäftigt, wie wir uns als moderne Mitglieder-Volkspartei neu ausrichten und für Wählerinnen und Wähler und die Mitglieder gleichermaßen attraktiv sind. Dazu erklärt die kommissarische Generalsekretärin der CDU Baden-Württemberg Isabell Huber MdL, die die Kommission leitet: „Wir nehmen den Ausgang der letzten Wahlen sehr ernst. Und unser Ziel dabei ist klar: Wir wollen wieder besser werden. Wir wollen langfristig als moderne Mitglieder-Volkspartei im Ländle attraktiv sein! Bereits seit der Landtagswahl beschäftigen wir uns mit ihrem Ergebnis, analysieren es mit externen Experten und diskutieren im Vorstand und mit unseren Funktions- und Mandatsträgern. Mit unserer Kommission gehen wir jetzt noch einmal einen Schritt tiefer und schaffen ein Arbeitsgremium, um gemeinsam weitere Schlüsse zu ziehen und diese auch in unsere Parteiarbeit, in die Praxis, einfließen zu lassen und sie umzusetzen.“ Die Kommission ist Teil eines lang angelegten Prozesses, mit dem die Südwest-CDU im Frühjahr begonnen hat. „Wir gehen jetzt weiter mit voller Kraft voraus und gehen diesen Prozess mutig und beherzt an. Auch die Bundes-CDU wird nach der Bundestagswahl in einen Prozess der Aufarbeitung eintreten. Wir gehen in Baden-Württemberg voran und bringen unsere Erkenntnisse auch gerne in den Prozess der Bundes-CDU ein“, so Isabell Huber.

Aus jedem der 41 Kreisverbände der CDU Baden-Württemberg wird ein Mitglied in die Kommission entsendet. Außerdem werden jeweils eine Vertreterin oder ein Vertreter aus den Vereinigungen und Sonderorganisationen der CDU Baden-Württemberg, dem Landesvorstand, den vier Bezirksverbänden, der CDU-Landtagsfraktion sowie den CDU-Landesgruppen im Bund und in Europa die Kommission bilden. „Unsere Partei birgt einen großen Erfahrungsschatz. Diesen wollen wir für unsere Kommission nutzen. Wir haben uns daher breit aufgestellt. Und wir setzen gleichzeitig auf einen ganz ehrlichen und schonungslosen Blick von außen und die Einbeziehung von externen Experten“, so die kom. Generalsekretärin Isabell Huber zur Zusammensetzung der Kommission. „Auch wenn der Anlass der Kommission mit herben Verlusten bei den vergangenen Wahlen natürlich kein schöner ist, so freue ich mich dennoch auf die Arbeit die vor uns liegt. Ich bin mir sicher, dass wir gemeinsam mit frischen Ideen und Lust auf Neues viel bewegen können. Es gibt viel zu tun – und das packen wir zusammen kraftvoll an“, erklärt Isabell Huber.

Herzlichen Glückwunsch Andreas Jung!

Eintrag vom 28.09.2021

Der CDU-Landesvorsitzende, Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl, gratuliert Andreas Jung zu seiner heutigen Wahl zum Vorsitzenden der baden-württembergischen CDU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag: „Herzlichen Glückwunsch an Andreas Jung! Ich freue mich sehr auf die weitere enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Andreas Jung ist einer der profiliertesten Köpfe in der CDU im Südwesten wie auch in Deutschland, er ist ein echter Fachmann in der Klima- und Umweltpolitik. Andreas Jung hat mit seiner Expertise maßgeblich die baden-württembergischen Koalitionsverhandlungen mitgestaltet und trägt einen großen Anteil an ihrem erfolgreichen Abschluss. Er gestaltet die Politik in Bund und Land nachhaltig und zukunftsgerichtet. Auf Andreas Jung kann man heute und in Zukunft zählen! Unter der Führung von Andreas Jung sind die baden-württembergischen Interessen bestens in Berlin vertreten. Das sage ich voller Überzeugung auch als ehemaliger langjähriger Landesgruppenchef im Deutschen Bundestag. Wir halten weiterhin einen ganz engen Draht zwischen Stuttgart und Berlin. Für seine Aufgabe wünschen wir Andreas Jung sowie der gesamten Landesgruppe alles Gute, viel Erfolg und Gottes Segen.“

Bundestagswahl

Eintrag vom 26.09.2021

Zum Beginn des Wahlabends der Bundestagswahl erklärt der Landesvorsitzende der CDU Baden-Württemberg, Minister Thomas Strobl:

„Wir stehen am Beginn eines langen Wahlabends. Die Lage ist noch lange nicht klar – jetzt schauen wir einmal, wie sich die Zahlen entwickeln, jedenfalls ist das alles ganz knapp.
Klar ist: Das Ergebnis ist für uns als Union nicht zufriedenstellend. Wir haben einen viel höheren Anspruch – auch wenn wir als Union in den letzten Tagen nochmal aufgeholt haben, wir im Südwesten besser abgeschnitten haben als im Bund und die mit Abstand stärkste Partei im Land sind.

Vor Deutschland liegt jetzt voraussichtlich eine langwierige und schwierige Regierungsbildung. Deutschland braucht jetzt nach dieser schweren Krise eine stabile und verlässliche Regierung. Wir brauchen eine Regierung, die unser Land voranbringt. Eine Regierung, die unser Land stärkt und die Weichen für die Zukunft stellt. Und dafür steht die Union, dafür stehen CDU und CSU. Deutschland braucht jetzt eine Zukunftskoalition, eine Koalition, die Ökonomie und Ökologie miteinander versöhnt, Innovationen voranbringt und mit Stabilität und Verlässlichkeit das Land aus dieser schweren Krise führt – und das können Union, Grüne und FDP gemeinsam schaffen.
Ein Positives bringt der Abend für alle Demokraten: Die Extremen am rechten und linken Rand sind kleiner geworden, auch wenn ich sie am liebsten gar nicht im Deutschen Bundestag wüsste. Und das Ziel, dass nun Rot-Rot-Grün nicht möglich ist, haben wir in einem engagierten Schlussspurt erreicht.“

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten sind genauso stark und vielfältig wie unser Land

Eintrag vom 20.09.2021

Die letzte Woche vor der Wahl ist angebrochen. An diesem Sonntag wählen die Bürgerinnen und Bürger einen neuen Bundestag. Mit einer Plakat-Installation macht die CDU Baden-Württemberg im Heimatort der CDU-Generalsekretärin Isabell Huber MdL Wüstenrot (Kreis Heilbronn) noch einmal auf besondere Weise auf den Endspurt vor der Bundestagswahl aufmerksam. „Wir haben 38 tolle Kandidatinnen und Kandidaten in unseren Wahlkreisen, dazu kommt eine hervorragende Landesliste. All diese Köpfe sind gute Argument für die CDU am 26. September 2021. Für unsere Kandidatinnen und Kandidaten und eine starke CDU werben wir bis zum Sonntag um 18 Uhr um jede Stimme“, sagt Generalsekretärin Isabell Huber MdL.

„Unser Landesvorsitzender Thomas Strobl und ich waren in den vergangen Wochen und Monaten bereits viel im Land unterwegs. Von unseren Terminen bei den Direktkandidatinnen und -kandidaten haben wir jeweils ihre Plakate mitgebracht und diese jetzt im Endspurt als große Baden-Württemberg-Installation in Szene gesetzt. So wird auch einmal mehr deutlich: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten sind genauso stark und vielfältig wie unser Land“, erklärt CDU-Generalsekretärin Isabell Huber. Die Plakate der Kandidatinnen und Kandidaten sind in einem Baden-Württemberg Umriss in den jeweiligen Wahlkreisen platziert.

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